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Vivaness mit Dutzenden Neuheiten

von Redaktion (Kommentare: 0)


Vergangene Woche hat das europäische Parlament in nächtlichen Verhandlungen verhindert, dass Konzerne bei der Zulassung von Gentechnik auf unseren Feldern künftig mitentscheiden. Es hatte dabei ein gewichtiges Argument auf seiner Seite: Innerhalb von nur einer Woche haben Sie und mehr als 250.000 weitere Menschen sich gegen eine absurde Konzernklausel stark gemacht. Anders als ursprünglich vorgesehen werden Monsanto und Co. nun nicht über Genmais-Verbote mitbestimmen.
 

Die Bewegung für eine gentechnikfreie Landwirtschaft kann aufatmen. Schon seit 2010 schwelt der Streit um das neue Gentechnik-Recht. EU-Rat und EU-Kommission hatten sich wiederholt dafür eingesetzt, dieses Recht möglichst konzernfreundlich zu gestalten. Nur das EU-Parlament drängte darauf, dass die Interessen von Umwelt, LandwirtInnen und VerbraucherInnen Vorrang erhalten. Der Ministerrat schaltete auf stur – und mit ihm die deutsche Bundesregierung. Sie reihte sich in die Monsanto-Freunde ein – entgegen ihrem eigenen Koalitionsvertrag, in dem sie sich dazu bekennt, die Ablehnung der Gentechnik in der Bevölkerung ernst zu nehmen.
 

„Doch dass wir zusammen mit unseren Partnern innerhalb von nur einer Woche 250.000 Unterschriften gesammelt haben, hat Eindruck gemacht. Am Freitagmorgen haben wir unseren Appell an Landwirtschaftminister Christian Schmidt übergeben. Dabei bestätigte er: Die Regierungen verstehen inzwischen, dass sie sich unbeliebt machen, wenn sie bloß für die Interessen von Gentech-Konzernen wie Monsanto und Co. eintreten, “ so Campact.

Dank der öffentlichen Unterstützung von uns BürgerInnen konnten die EU-Abgeordneten nun die schlimmsten Regeln aus dem neuen Entwurf rausverhandeln. Zwar erreichten sie nicht, dass sich Verbote künftig auf das Umweltrecht stützen können – und so weniger anfällig für Klagen wären. Die Konzerne in künftigen Verbotsverfahren zu beteiligen, wird aber keine Pflicht. Und das Verbot von Gentechnik-Sorten bleibt jederzeit möglich – nicht nur in den ersten zwei Jahren nach der erstmaligen Zulassung.

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