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Glyphosat: Endgültige Abstimmung zum fünften Mal vertagt

von Redaktion (Kommentare: 0)


Für den Glyphosat-Ausstieg protestierten Zehntausende icn Berlin auf der

Für den Glyphosat-Ausstieg protestierten Zehntausende auf der "Wir haben es satt" Demo in Berlin. (Foto © Karin Heinze)

Der Ständige Ausschuss für pflanzliche Futter- und Lebensmittel in der EU, SCOPAFF, musste gestern erneut die Abstimmung über die Zulassungsverlängerung des Wirkstoffs Glyphosat verschieben, weil sich keine Mehrheit für den Kommissionsvorschlag abzeichnete. Vergangene und diese Wochen hatten sich bereits der Umweltausschuss (ENVI) und das Europäische Parlament gegen eine zehnjährige Verlängerung ausgesprochen und für einen Ausstieg mit einer Übergangszeit zwischen drei und fünf Jahren plädiert.

Fakt ist, dass die politische und vor allem der öffentliche Widerstand gegen den Pestzid-Wirkstoff Glyphosat in Europa immer massiver wird. Die Vertreter der EU-Mitgliedsstaaten haben gestern zum fünften Mal den Kommissionsentwurf für eine zehnjährige Verlängerung der Lizenz für Glyphosat zurückgewiesen (Abstimmungen waren am 8.3, 19.5., 6.6. und 24.6.2017). Die endgültige Abstimmung wurde laut Medienberichten auf Anfang November verschoben. Am 15. Dezember läuft die Lizenz für Glyphosat in der EU aus. 

Zehn EU-Staaten gegen neue Glyphosat-Lizenz

Wie die Medien weiter berichten, haben zehn Länder sich gegen die Zehnjährige Verlängerung ausgesprochen (Belgien, Griechenland, Kroatien, Frankreich, Italien, Luxemburg, Malta, Österreich, Slovenien and Schweden), Deutschland und Portugal enthielten sich 16 weitere EU-Staaten sprachen sich für eine Verlängerung aus. Damit ist jedoch keine sogenannte qualifizierte Mehrheit gegeben, die für eine Lizenzerneuerung nötig ist.  

Franziska Achterberg, zuständig für Lebensmittelpolitik bei Greenpeace Europa kommentierte: „Glyphosate ist das Asbest unserer Generation. Es ist überall und die Gefahren sind bekannt. Monsantos Beeinflussung der Wissenschaft wurde ebenfalls offengelegt. Die Kommsion ist zum fünften Mal in Folge mit ihrem Entwurf gescheitert.“ Wenn die Kommission sich nicht in Richtung Verbot bewege, werde sie wieder scheitern, sagt Achterberg. 

Der Grüne Pestizid- und Glyphosat-Experte Harald Ebner (MdB) fordert: „Der Ausstieg muss schnellstmöglich eingeleitet werden. Entscheidend dabei ist, dass jetzt EU-weit verbindliche Anwendungsauflagen zum Schutz von Umwelt und Gesundheit festgelegt und umgesetzt werden – und dass klar festgelegt wird, dass es keine nochmalige Verlängerung mehr geben wird, so dass alle Beteiligten sich auf den Ausstieg einstellen können und müssen. Dafür werden wir uns in den anstehenden Gesprächen mit Union und FDP einsetzen. Ich bin optimistisch, dass auch sie spätestens jetzt verstanden haben, dass es bei Glyphosat kein „Weiter-so“ geben kann. Die nächste Bundesregierung muss den Glyphosat-Ausstieg besiegeln."


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