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BNN: Trilog-Absage ist Chance

von Redaktion (Kommentare: 0)


Der Bundesverband Naturkost Naturwaren (BNN) begrüßt die Absage des Trilog zur Revision der EU-Öko-Verordnung. Es böte sich nun die Chance, die bestehende Öko-Verordnung für die Zukunft zu optimieren, betonte Geschäftsführerin Elke Röder. „Kernanspruch an die Revision muss die Verabschiedung handwerklich gut gemachter Regelungen sein, die klar und verhältnismäßig sind.“ Diese seien die Voraussetzung für Rechtsqualität und Rechtssicherheit, förderten Wachstum und einen fairen Wettbewerb und stärkten den Verbraucherschutz.

Ein neues Bio-Recht müsse Bio fördern und das geltende Recht deutlich verbessern. Der Vorschlag der EU-Kommission für eine komplett neue Verordnung habe hingegen auch nach dreieinhalb Jahren Verhandlungsmarathon noch "schwerwiegende Schwächen".

Scheitert die Totalrevision?

Anfang der Woche wurde bekannt, dass die für Mittwoch angesetzte Dreier-Verhandlungen zwischen EU-Kommission, Rat und Parlament, der „Trilog“, nicht stattfinden würde. 17 von 28 EU-Mitgliedsstaaten waren nicht bereit, der Ratspräsidentschaft ein neues Mandat zu den aktuellen Kompromissen zu geben. Damit droht die Totalrevision des Bio-Rechts zu scheitern.  

Die Kritik von Berichterstatter Martin Häusling, der dieser Mehrheit der EU-Staaten Partikularinteressen unterstellt, wies der Verband deutlich zurück. Eine Absage des finalen Trilogtermins ermögliche die Rückbesinnung auf eine in der Praxis etablierte und ausbaubare Rechtsverordnung. Von Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt erwartet der BNN daher, dass er sich für die Weiterentwicklung des Bio-Rechts auf Basis der bestehenden Verordnung ausspricht.


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